Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

A. Allgemeine Regelungen

 

I. ANWENDUNGSBEREICH UND GELTUNG

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Verträgen zwischen den Kundinnen und Kunden (im folgenden «Kunden» genannt) und der hertli IT Informatik+Treuhand (nachfolgend «hertli IT» genannt), für die Wartung von Hardware und die Erbringung von sonstigen Informatik-Dienstleistungen der hertli IT.

2. Die AGB sind integrierender Bestandteil sämtlicher Angebote und Verträge zwischen dem Kunden und der hertli IT. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen der AGB erlangen einzig mit schriftlicher Bestätigung die Wirksamkeit.

II. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1. Rechnungen der hertli IT für Dienstleistungen/Lieferungen aus sämtlichen Vertragsbeziehungen sind innert 10 Tagen nach Rechnungsstellung netto ohne Abzug zu bezahlen.

2. Rechnungen an Partner zur Weiterverrechnung an deren Endkunden sind innerhalb unserer Zahlungsfrist von 10 Tagen zu begleichen, unabhängig davon, ob der Endkunde die Rechnung des Partners bereits bezahlt hat, oder der Partner diese überhaupt weiterverrechnet.

3. Nichteinhaltung des Zahlungstermins löst ohne ausdrückliche Mahnung Zahlungsverzug aus und die hertli IT hat Anspruch auf 8% Verzugszins sowie Ersatz aller Mahn-, Inkasso-, Anwalts- und Gerichtskosten sowie des weiteren Schadens.

4. Einkaufsbedingungen von Kunden haben keine Gültigkeit.

5. Abweichende Zahlungsbedingungen sind nur gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.

6. Die hertli IT ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Vorauszahlung oder anderweitige Sicherheitsleistungen zu verlangen.

 

B. Beschaffung von Hard- und Software und Erbringung von Dienstleistungen

 

III. VERTRAGSSCHLUSS

1. Das Angebot der hertli IT einschliesslich offerierter Demonstrationen erfolgt grundsätzlich unentgeltlich. Für besonders Aufwendige Demonstrationen behalten wir uns nach Absprache vor, einen Kostenanteil weiterzuverrechnen.

2. Soweit in der Offerte nichts Abweichendes festgelegt wird, bleibt die hertli IT während 30 Tagen ab Ausstellungsdatum der Offerte an diese gebunden.

3. Der Vertragsabschluss erfolgt durch Unterzeichnung eines separaten Vertrages oder die schriftliche Annahme der Offerte.

4. Sind mit späteren Bestellungs-/Vertragsänderungen Zusatzkosten für die hertli IT verbunden, trägt diese der Kunde gemäss den damals gültigen Ansätzen der hertli IT.

IV. LIEFERUNG

1. 1Die Angabe von Lieferzeiten und -terminen erfolgt für die hertli IT grundsätzlich freibleibend. Eine Lieferfrist beginnt frühestens mit der Auftragsbestätigung der hertli IT, nie jedoch vor Klärung aller technischer Einzelheiten. Wird kein spezieller Liefertermin ausdrücklich fest vereinbart, liefert die hertli IT in der Regel in Absprache mit dem Kunden.

2. Betriebsstörungen, insbesondere Nichtbelieferung bzw. verzögerte Belieferung durch Vertragspartner der hertli IT und Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die hertli IT unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen des Kunden zur Verlängerung der Lieferfristen und/oder Aufhebung der
Lieferverpflichtung.

3. Der Versand von Produkten durch die hertli IT erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Beschädigungen müssen beim Warenempfang dem Transporteur gemeldet werden.

4. Beanstandungen betreffend Ausführung und Menge der Lieferung sind innert 5 Tagen nach Warenempfang schriftlich bei der hertli IT geltend zu machen, andernfalls die Lieferung als genehmigt gilt.

V. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben Produkte Eigentum von hertli IT und dürfen weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.

2. Sämtliche Preise in allen Offerten und Verträgen zwischen dem Kunden und der hertli IT verstehen sich netto, ohne Abzug. Ist nichts anderes vereinbart oder angegeben, sind diese in Schweizer Währung.

VI. GARANTIE

1. Die Garantiezeit für die von der hertli IT gelieferten Produkte richtet sich nach der vom Hersteller definierten Garantiezeit. Sie beträgt maximal 12 Monate ab Lieferdatum. Teile, die in der Garantiefrist nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung
schadhaft oder unbrauchbar werden, bessert die hertli IT kostenlos aus oder ersetzt sie. Die Garantieleistung umfasst die notwendigen Teile ohne die Arbeitszeit. Jeder weitere Anspruch gegenüber der hertli IT, insbesondere Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag, ist ausgeschlossen. Von der Garantie nicht erfasst werden sodann Schäden infolge Missachtung von Betriebsvorschriften sowie Schäden als Folge anderer Gründe, deren Ursache nicht bei der hertli IT liegen.

2. Ein gewährleistungspflichtiger Programmfehler liegt nur unter den folgenden Voraussetzungen vor:
- der Fehler muss dokumentierbar und reproduzierbar sein und
- der Fehler bewirkt beim bestimmungsgemässen Gebrauch auf
dem bezeichneten Computersystem und unter den in der Anleitung definierten Einsatz- und Betriebsbedingungen eine Abweichung in Funktionen und Leistungen, welche die Anwendung für den bestimmungsgemässen Gebrauch aufheben oder erheblich mindern.

3. Der Kunde ist verpflichtet, allfällige während der Garantiezeit auftretende Mängel der hertli IT umgehend mitzuteilen. Für Schäden aus verspäteter Mängelrüge entfällt jegliche Haftung von der hertli IT.

4. Abgesehen von den vorstehend umschriebenen Garantieleistungen wird jegliche weitergehende Gewährleistungspflicht von der hertli IT vollumfänglich wegbedungen.

 

C. Wartung und Pflege

 

VII. UMFANG VON WARTUNG UND PFLEGE

1. Die Wartung von Hardware bezieht sich nur auf die von der hertli IT gelieferten Teile und umfasst dabei deren Instandhaltung (vorbeugende Wartung) zur Aufrechterhaltung der Betriebstüchtigkeit und Instandsetzung (Behebung von Störungen und Fehlern zur Wiederherstellung der Betriebstüchtigkeit)
durch Reparatur und Ersatz schadhafter Teile sowie den Einbau technischer Verbesserungen.

2. Nicht als Wartungsleistungen gilt die Behebung von Defekten, die durch Fehlmanipulationen, externe Einflüsse, Einwirkungen von einer nicht von der hertli IT gelieferten Einrichtung, unsachgemässe Behandlung entstanden sind sowie der Ersatz von Verschleiss- und/oder Verbrauchsmaterial. Solche
Dienstleistungen werden zusätzlich zu den aktuellen Tarifen der hertli IT in Rechnung gestellt.

3. Die Pflege von Software umfasst die Korrektur von Fehlern, die Anpassung und die Weiterentwicklung der Programme (neue Releases durch den Hersteller).

4. Nicht als Wartungsleistung für die Pflege von Software gelten funktionelle Erweiterungen der Software. Solche Leistungen werden zusätzlich zu den aktuellen Tarifen der hertli IT in Rechnung gestellt.

5. Auf Verlangen beteiligt sich die hertli IT an der Suche nach der Störungsursache, auch wenn die Störung beim Zusammenwirken mehrerer Systeme bzw. Komponenten auftritt. Weist die hertli IT nach, dass die Störung nicht durch die von ihr gewartete Hard- oder gepflegte Software verursacht
wurde, so werden diese Leistungen zu den aktuellen Tarifen der hertli IT in Rechnung gestellt.

6. Die hertli IT behebt auf Verlangen und gegen separate Vergütung auch Störungen, welche auf Umstände zurückzuführen sind, für die der Kunde oder Dritte einzustehen haben.

VIII. BEREITSCHAFTS-, REAKTIONS- UND STÖRUNGSBEHEBUNGSZEIT

Während der Wartungsbereitschaft und Dienstleistungsbereitschaft nimmt die hertli IT Störungsmeldungen entgegen und erbringt ihre im Wartungsvertrag und Unterhaltsvertrag vereinbarten Leistungen für Wartung und Pflege. Die hertli IT beginnt mit der Instandsetzung so rasch als möglich, spätestens aber innert der im Wartungsvertrag resp. im Unterhaltsvertrag vereinbarten Zeit. Als Interventionszeit gilt die Zeit zwischen dem Anruf des Kunden an die Störungsmeldestelle der hertli IT und dem fachkundigen Eingreifen mittels Fernwartung oder vor Ort.

IX. DOKUMENTATION, PROTOKOLL UND RAPPORT

1. Die hertli IT stellt sicher, dass die entsprechende Dokumentation soweit erforderlich nachgeführt wird.

2. Die hertli IT führt ein Wartungs- und Pflegeprotokoll soweit vorgesehen und stellt es dem Kunden auf Verlangen zur Verfügung. Es enthält jene Informationen, welche für den weiteren Betrieb wesentlich sind.

3. Wird die Instandsetzung nach Aufwand abgegolten, erhält der Kunde einen Rapport. Dieser nennt Datum, Art und Dauer des Einsatzes. Dieser Rapport wird durch den Kunden gegengezeichnet.

X. VERGÜTUNG/ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1. Die hertli IT erbringt ihre Leistungen zu den im Wartungsvertrag und Unterhaltsvertrag vereinbarten Wartungs- und Aufwandsansätzen bzw. Aufwandspauschalen.

2. Die Vergütung deckt alle Leistungen ab, die zur gehörigen Vertragserfüllung nötig sind. Ausgewiesene Spesen und Nebenkosten der hertli IT werden zusätzlich verrechnet.

3. Steuern und Abgaben, die auf Abschluss oder Erfüllung dieses Vertrages erhoben werden, bzw. deren Erhöhung, gehen zu Lasten des Kunden.

XI. GEWÄHRLEISTUNG

1. Die hertli IT gewährleistet eine sorgfältige Erbringung ihrer Leistungen. Die Gewährleistung entfällt insoweit, als den Kunden ein Verschulden trifft.

2. Sind Wartung, Pflege und Unterhalt nicht erfolgreich, kann der Kunde zunächst nur eine unentgeltliche Nachbesserung verlangen. Die hertli IT behebt den Mangel innerhalb angemessener Frist und trägt alle daraus entstehenden Kosten.

3. Hat die hertli IT die verlangte Nachbesserung nicht oder nicht erfolgreich vorgenommen, kann der Kunde nach einer einmaligen schriftlichen Abmahnung die entsprechenden Massnahmen von einer qualifizierten Drittfirma erbringen lassen. Die Kosten werden je zur Hälfte von der hertli IT und vom Kunden getragen.

4. Die Mängelrechte (gem. XI.1 bis XI.3) verjähren innert einem Jahr ab Ausführung der Wartungs- oder Pflegeleistung. Mängel sind sofort nach Entdeckung zu rügen. Für arglistig verschwiegene Mängel können die Mängelrechte während zehn Jahren nach Ausführung geltend gemacht werden.

XII. BEENDIGUNG DES VERTRAGSVERHÄLTNISSES

Ist der Wartungsvertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, kann er vorbehältlich bestehender Wartungsverpflichtungen aus Verträgen für die Beschaffung von Hard- und Software jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann sich, vorbehältlich einer Einigung über die Anpassung der Vergütung auch nur auf einzelne Teile des Vertrages erstrecken. Die Kündigungsfrist beträgt für die hertli IT 6 Monate, für den Besteller 3 Monate. Vorausbezahlte Vergütungen werden pro rata temporis zurückerstattet.

Für MSP (Managed Services) Verträge beträgt die Kündigungsfrist beiderseits 1 Monat

 

D. Schlussbestimmungen

 

XIII. GEHEIMHALTUNG

1. Die Vertragspartner behandeln alle Tatsachen vertraulich, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind.

2. Im Zweifel sind Tatsachen vertraulich zu behandeln und es besteht eine gegenseitige Konsultationspflicht.

3. Diese Geheimhaltungspflicht besteht auch schon vor Vertragsabschluss und auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

4. Verletzt ein Vertragspartner die vorstehende Geheimhaltungspflicht, so schuldet er dem anderen eine Konventionalstrafe, sofern er nicht beweist, dass ihn kein Verschulden trifft. Diese beträgt je Fall eine Jahresvergütung im Zeitpunkt der Verletzung, höchstens jedoch CHF 50'000.00 je Fall. Die Bezahlung der Konventionalstrafe befreit nicht von der Geheimhaltungspflicht.

XIV. HAFTUNG FÜR SCHÄDEN

Die hertli IT haftet für den von ihr oder von einem von ihr beauftragten Dritten verursachten Schaden aus dem Vertragsverhältnis, wenn sie nicht beweist, dass weder sie noch beauftragte Dritte ein Verschulden trifft, wobei jegliche Haftung für leichte Fahrlässigkeit wegbedungen ist. Ausgeschlossen ist in jedem Fall die Haftung für jede Art von indirektem Schaden, wie z.B. entgangenem Gewinn u.ä. Die hertli IT haftet bis zur Höhe einer Jahresvergütung des Kunden, maximal aber bis CHF 50?000.00. Von dieser Begrenzung ausgenommen ist die Haftung für Personen- und Sachschäden. Im weiteren wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen jegliche Haftung wegbedungen.

XV. ABTRETUNG, ÜBERTRAGUNG UND VERPFÄNDUNG

Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis sowie der Vertrag als Ganzes dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Vertragspartners an Dritte weder ganz noch teilweise abgetreten, übertragen noch verpfändet werden. Diese Zustimmung wird nicht ohne Grund verweigert.